Es herrscht Stille in den Verhandlungen zum Thüringer Hochschulbudget. Die Zeit drängt, sagt die Linke und bekräftigt ihre Forderung nach mehr Geld und einer Lösung für die steigenden Pensionskosten.
In den Verhandlungen um die Finanzierung der Thüringer Hochschulen ab dem kommenden Jahr fordert die Linken-Landtagsfraktion die zügige Aufnahme von Gesprächen. Das sagte der Fraktionsvorsitzende Christian Schaft. Der Zeitpunkt sei bereits spät, um noch in diesem Jahr zu einer Lösung zu kommen.
„Das Ministerium muss halt aus dem Knick kommen. Es muss jetzt bis zum Sommer konkret was auf den Tisch, was diskutiert werden kann, erstmal mit den Hochschulen und dann spätestens nach der Sommerpause dann auch im Landtag“, kritisierte der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion das CDU-geführte Wissenschaftsministerium.
Hochschulen sehen Zuständigkeit für Pensionskosten beim Land
Dabei bekräftigte Schaft die Vorschläge der Linken nach einer jährlichen Aufstockung der Gelder für Thüringens Hochschulen um vier Prozent. In den Jahren 2016 bis 2025 hatte die rot-rot-grüne Landesregierung die Zuschüsse für Thüringens Hochschullandschaft um 534 Millionen Euro gesteigert. Die zunehmenden Lasten durch die Pensionskosten für immer mehr Thüringer Hochschulbeamte im Ruhestand will die Linken-Fraktion künftig aus dem Geldtopf der Unis auslagern und stattdessen durch das Land finanzieren lassen.
Damit schließt sich die Linken-Fraktion der Forderung der Hochschulen selbst an. Thüringens oberster Hochschulvertreter Kai-Uwe Sattler, Präsident der TU Ilmenau, hatte das Land zu einer Kostenübernahme der Pensionsausgaben aufgefordert. Thüringen sei das einzige Land, in dem die Hochschulen für diese Ausgaben zuständig seien, so der Vorsitzende der Landespräsidentenkonferenz.