Ermittlungen: Bundeswehrfeindliche Plakate – Staatsschutz ermittelt

Zum ersten Mal gibt es in Deutschland einen Nationalen Veteranentag für frühere Soldaten. Nicht jeder ist damit einverstanden.

Nach dem Verhüllen von Werbeplakaten der Bundeswehr mit bundeswehrfeindlichen Slogans in Schwerin ermittelt der Staatsschutz der Landespolizei. Wie eine Sprecherin der Polizeiinspektion mitteilte, waren am Samstagabend an mehreren Straßenbahnhaltestellen in gesicherten Schaukästen professionell wirkende Plakate, allerdings mit abwertenden Äußerungen aufgetaucht. Diese hätten sich inhaltlich auch auf den erstmals zu Ehren von ehemaligen Soldaten veranstalteten Veteranentag bezogen. 

Zeugen hätten die Polizei informiert und mit ihren Hinweisen dazu beigetragen, dass einer von bislang zwei Verdächtigen identifiziert worden sei. Gegen ihn werde wegen des Verdachts einer politisch motivierten Straftat ermittelt, teilte die Sprecherin mit. Weitere Angaben gab es zunächst nicht.

Medienberichten zufolge waren in mehreren deutschen Städten solche gefälschten Bundeswehrplakate aufgetaucht, unter anderem auch in Freiburg, Stralsund und Dresden. Als Initiator wurde ein „Antimilitaristisches Netzwerk“ genannt. Ob auch die Schweriner Aktion damit in Zusammenhang steht, war zunächst noch unklar.

Der Veteranentag war am Sonntag in Deutschland zum ersten Mal gefeiert worden, mit Veranstaltungen unter anderem auch in Mecklenburg-Vorpommern. Der Deutsche Bundestag hatte im Vorjahr die Einführung beschlossen. Damit sollen die Leistungen von Soldatinnen und Soldaten gewürdigt und der Dialog in der Gesellschaft gefördert werden.

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