Die Linke fordert Jens Spahns Rücktritt, die Grünen mehr Aufklärung. Nun äußert sich der Unionsfraktionschef erneut selbst zum Thema Masken.
Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält nach einer Befragung durch Parlamentarier hinter verschlossenen Türen die meisten Vorwürfe gegen sich wegen der Corona-Maskenbeschaffung für entkräftet. Das machte der heutige Unionsfraktionschef nach der rund zweistündigen Befragung im Haushaltsausschuss des Bundestags deutlich.
„Ich halte die meisten Vorwürfe aus dem Sudhoff Papier für entkräftet“, so Spahn. Ein Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof hatte festgestellt, dass Spahn in der Corona-Pandemie „gegen den Rat seiner Fachabteilungen“ in großem Umfang in die Schutzmasken-Beschaffung eingestiegen war. Demnach entstanden Milliardenrisiken für den Staat, obwohl mit Beschaffung erfahrene Behörden bereitgestanden und mehrfach gewarnt hätten.
Spahn sagte: „Es war der gesundheitliche Kriegsfall und wir hatten, um im Bild zu bleiben, keine Gewehre, keine Munition, keinen Schutz.“ Er betonte: „Wir haben getan, was notwendig war, um Masken zu beschaffen.“
Der Finanzminister und er seien sich einig gewesen: Es solle lieber Geld kosten als Menschenleben. „Das hat dazu geführt, dass wir in drei Jahren 440 Milliarden Euro Bundesmittel für die Bewältigung der Pandemie aufgewendet haben.“ Mit dieser enormen Summe seien auch Schutzschirme für die Krankenhäuser, Impfstoffe und Tests beschafft worden.
Spahn begrüßte, dass der Bundestag eine Enquetekommission einsetzen will. Im Nachhinein habe man damals feststellen müssen, dass viele Glücksritter Dinge angeboten hätten. „Es war Wildwest.“ Die Entscheidungen seien aber jeweils mit Mehrheit im Bundestag getroffen worden. Zur Erklärung, warum externe Firmen statt Behörden für die Beschaffung vorgesehen wurden, sagte Spahn: „Wir waren am Limit, und wir waren so am Limit, dass wir auch zusätzliche Unterstützung brauchten.“
Haushaltsausschuss Gesundheitsausschuss