Ein Zerwürfnis in der Chemnitzer AfD-Fraktion hat zuletzt die Arbeit des Stadtrats behindert. Fortan wird es nun zwei AfD-Fraktionen in dem Gremium geben.
Nach einer Abspaltung gibt es nun zwei AfD-Fraktionen im Chemnitzer Stadtrat. Hintergrund ist, dass bereits zum 1. August zwölf Mitglieder aus der bisher 15 Köpfe zählenden Stadtratsfraktion ausgetreten waren und die neue „AfD-Ratsfraktion Chemnitz“ gegründet haben. Zunächst war diese von der Stadtspitze nicht anerkannt worden, später korrigierte sie ihre Auffassung und sah stattdessen die alte Fraktion als aufgelöst an. Doch das hatte vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz keinen Bestand.
Außerordentliche Sitzung des Stadtrates
„Wir haben durch die monatelangen, parteiinternen Streitigkeiten der AfD und die daraus resultierende Hängepartie bei der Besetzung von Ausschüssen und Beiräten bereits erhebliche Zeit verloren“, erklärte nun Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD). Daher werde die Stadt keine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen. Stattdessen sollen in einer außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am 15. September Ausschüsse, Beiräte und Aufsichtsräte neu besetzt werden.