Viele Asylbewerber kommen über einen anderen EU-Staat nach Deutschland. Sie dorthin abzuschieben, soll mit sogenannten Dublin-Zentren effizienter werden. Eines steht in Hamburg.
Im sogenannten Dublin-Zentrum in Hamburg-Rahlstedt warten die ersten Asylbewerber auf ihre Abschiebung in das für ihr Verfahren zuständige EU-Land. Seit dem vergangenen Wochenende seien nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die ersten Personen in das Zentrum verlegt worden, sagte ein Sprecher der Innenbehörde. „Es handelt sich dabei bislang um vier Personen, die einen entsprechenden Bescheid des BAMF erhalten haben.“
Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land um Schutz nachgesucht haben, können nach der Dublin-III-Verordnung in diesen für sie zuständigen Staat zurückgebracht werden.
Zeitnahe Abschiebungen nach Schweden, Polen und Portugal
Für zwei der bislang vier im Hamburger Dublin-Zentrum untergebrachten Asylbewerber ist laut Behörde Schweden zuständig. Für die beiden anderen Polen und Portugal. „Ihre Ausreise soll nun zeitnah erfolgen“, sagte der Sprecher.
Rückführungen nach Dublin-III-Verordnung sind nur in den ersten sechs Monaten nach Einreise möglich – in der Vergangenheit scheiterten sie häufig an der Frist. Die Dublin-Zentren sollen die Verfahren beschleunigen. Bei den jetzt in Rahlstedt untergebrachten Personen habe das Verfahren im Schnitt zehn Wochen gedauert.
„Durch die zentrale Unterbringung an einem Standort und die konsequente Anwendung des Rechts werden die Bedingungen für schnellere, effizientere und erfolgreichere Verfahren zur Rücküberstellung von Menschen in den für sie zuständigen EU-Staat geschaffen“, sagte der Behördensprecher.
Die Einrichtung in Hamburg ist eine von bundesweit zwei. Ein weiteres Dublin-Zentrum ging im Rahmen des Pilotverfahrens nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in dieser Woche auch im brandenburgischen Eisenhüttenstadt an den Start.
Weitere Belegungen in der kommenden Woche
In der kommenden Woche seien weitere Verlegungen von Asylbewerbern in das Zentrum in Hamburg-Rahlstedt vorgesehen, sagte der Behördensprecher. „Zur genaueren Zahl können wir derzeit noch keine Angaben machen.“
Die Bescheide des BAMF werden erst seit wenigen Wochen verschickt. Betroffenen müssten ins Dublin-Zentrum ziehen, sobald die Rechtsmittelfrist von einer Woche nach Zustellung abgelaufen ist und die Modalitäten für die konkrete Rückführung feststehen, hieß es.
In der Einrichtung, die sich in einer Reservehalle auf dem Gelände des Ankunftszentrums in Rahlstedt befindet, erhalten die Ausreisepflichtigen für die Zeit ihres Aufenthalts nur noch Sachleistungen in Form von Unterkunft, Heizung, Nahrung sowie Körper- und Gesundheitspflege.