SPD gewinnt Wahl in Hamburg – rot-grüne Koalition verteidigt Mehrheit

Eine Woche nach der Bundestagswahl haben die Wählerinnen und Wähler in Hamburg die rot-grüne Landesregierung im Amt bestätigt. Zwar mussten SPD und Grüne bei der Abstimmung am Sonntag deutliche Verluste im Vergleich zur letzten Wahl 2020 hinnehmen – ihre Mehrheit in der Bürgerschaft verloren sie aber nicht. Die CDU legte stark zu und rang mit den Grünen um Platz zwei. Linkspartei und AfD erzielten ihr bislang jeweils bestes Ergebnis in der Hansestadt. FDP und BSW scheiterten an der Fünfprozenthürde.

Sondierungsgespräche: Klingbeil fordert weitere Stärkung der Bundeswehr

Vor dem Hintergrund der Sondierungsgespräche mit der Union über eine neue Bundesregierung hat sich SPD-Parteichef Lars Klingbeil für eine weitere Stärkung der Bundeswehr ausgesprochen. „Wir haben die 100 Milliarden auf den Weg gebracht“, sagte Klingbeil am Sonntag mit Blick auf das 2022 verabschiedete Sondervermögen für die Bundeswehr im ZDF. Damit habe Deutschland das Nato-Ziel bei Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht. „Aber wir wissen auch, dass dieser Weg weitergehen muss.“ 

Linken-Chef van Aken spricht nach Erfolg in Hamburg von „perfektem Teamwork“

Linken-Chef Jan van Aken hat den Erfolg seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl im Hamburg als Ergebnis der neuen parteiinternen Geschlossenheit gewertet. „Wenn es jemals irgendwo auf der Welt perfektes Teamwork gab, dann waren das die letzten drei Monate“, sagte van Aken am Sonntag bei der Wahlparty der Linken in Hamburg. „Wer hat dann irgendwann vor drei Monaten überhaupt noch an die Linke geglaubt?“, fragte van Aken.

Hamburgs Regierungschef Tschentscher bekennt sich zu Fortsetzung von Rot-Grün

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat sich nach der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt zur Fortsetzung der bisherigen rot-grünen Koalition bekannt. „Meine erste Priorität ist, Rot-Grün fortzuführen“, sagte Tschentscher Sonntag im ZDF. Die Koalition genieße in Hamburg „sehr große Zustimmung“, sowohl inhaltlich als auch vom Regierungsstil her. Deshalb gehe die erste Frage von ihm an die Grünen, „ob wir einen rot-grünen Senat bilden wollen“.

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